Die Enthüllungsplattform Wikileaks hat verschiedenen, nicht ganz ohnmächtigen Leuten eine Art Krieg erklärt. Viele Wikileaks-Anhänger wundern sich jetzt, dass die Betroffenen sich wehren und zum Gegenangriff übergehen. Besonders übel stieß der sog. Internet-Gemeinde auf, dass Amazon, Visa, Paypal & Co. versucht haben, Wikileaks finanziell auszutrocknen. Derweil meinen manche Beobachter, Wikileaks mache den traditionellen Journalismus überflüssig. Sie dürften sich täuschen.
Kritische Anmerkungen über Krieg und Frieden, Kapitalisten und Kommunisten,
Ebert und Haase, Nietzsche und Tucholsky, Wagner und Verdi...
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Dienstag, 14. Dezember 2010
Sonntag, 6. September 2009
FDP behindert Verfolgung von Kinderschändern
durch Personalabbau in Justiz und Polizei
Wer ist dafür verantwortlich, dass der Staat zu wenig Mittel hat, um effektiv gegen Kinderpornos vorzugehen? Nicht Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU), wie große Teile der Netzgemeinde und die Anhänger der „Piratenpartei“ behaupten, sondern vor allem die FDP.
Durch das Internet geistert seit Monaten eine Kampagne gegen Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, genannt „Zensursula“. Die campagneros regen sich über die von der Ministerin betriebene Einführung technischer Netzsperren gegen Websites auf, die kinderpornographische Bilder verbreiten. Ihr permanent wiederholte Vorwurf lautet: Die „Zensur“ im Netz diene der Regierung als Alibi, um nicht wirklich gegen Kinderschänder und Kinderpornographen vorgehen zu müssen. Als „Beleg“ für diese These meldeten mehrere Medien am 3.9.2009, Oberstaatsanwalt Peter Vogt aus Sachsen-Anhalt, der erfolgreich gegen Kinderpornoringe ermittelte, habe aus Verzweiflung über den Personalmangel in der Polizei seinen Rücktritt eingereicht. (Qu.: Spiegel, heise.de)
Die Kritiker vergessen dabei, dass ihr Held Vogt die Netzsperren, die sie bekämpfen, energisch befürwortet, und dass ihre Hassfigur von der Leyen als Familienministerin mit dem Personalabbau in Polizei und Justiz wenig bis nichts zu tun hat. Wer aber hat damit zu tun?
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